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SPD Ortsverein

SPD Flörsheim erinnert an den Flörsheimer Ehrenbürger Jakob Altmaier

Der Flörsheimer Ehrenbürger und ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Jakob Altmaier wurde am 23. November vor 130 Jahren geboren. Ihm gelang es als einem der wenigen Flörsheimer Juden rechtzeitig vor der Vertreibung und Ermordung nahezu der gesamten jüdischen Gemeinde während der Nazi Herrschaft ins Ausland zu fliehen. Nach dem Ende des zweiten Weltkriegs war er einer der ersten jüdischen Bürger, die nach Deutschland zurückkehrten.

Erste Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen 2020; Flörsheimer SPD will Steuersenkungen

Die SPD Stadtverordnetenfraktion hat am vergangenen Wochenende in einer zweitägigen Klausurtagung den Entwurf des städtischen Haushalts für 2020 beraten. Im Verlauf der Tagung wurden zahlreiche Anfragen und Anträge beschlossen, die demnächst vorgestellt und in die Beratungen der städtischen Gremien eingebracht werden. Eine wesentliche Forderung ist die Senkung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer.

Zeit über Steuersenkungen nachzudenken!

Wenn Bürgermeister und Erste Stadträtin nichts mit dem Haushaltsüberschuss anzufangen wissen und damit ihre Ideenlosigkeit dokumentieren, erscheint für uns eine Forderung nach Steuersenkungen wohl mehr als angebracht!

Diskussion um Kinderbetreuung geht weiter!

Auch nach den letzten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und des Sozialausschusses geht in der Flörsheimer Kommunalpolitik die kontroverse Diskussion über die Situation der Kinderbetreuung weiter. „Wir können nicht erkennen, dass die dringend erforderlichen Maßnahmen zum Ausbau der Kinderbetreuung angegangen werden. Stattdessen wird versucht, mit Zahlenspielereien und Schönrechnen, die Defizite klein zu reden“, erklärte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Melanie Ernst.

SPD Flörsheim fordert Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion fragt nun nach der weiteren Umsetzung dieses Konzeptes. „Wir wollen, dass Flörsheim den eingeschlagenen Weg auch als Vorreiter im kommunalen Klimaschutz fortsetzt. Deshalb möchten wir wissen, wie unter den neuen Mehrheitsverhältnissen und insbesondere von der zuständigen ersten Stadträtin weiter vorgegangen wird.

SPD Flörsheim sieht Vorbehalte zum Marienkrankenhaus bestätigt „jetzt ist die Katze aus dem Sack!“

Die jüngsten Erklärungen des Geschäftsführers der Marienkrankenhausgesellschaft haben die Flörsheimer Sozialdemokraten in ihren Vorbehalten gegen die bisherigen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zur weiteren Nutzung des Marienkrankenhauses und die „Lobreden“ des Dreierbündnisses für die Pläne des bisherigen Krankenhausbetreibers bestätigt.

SPD Flörsheim kritisiert Erste Stadträtin Renate Mohr; Blümchenwiese statt Kindergarten

Die Sozialdemokraten sehen in dem Vorgehen der ersten Stadträtin einen weiteren Beweis für die schon jahrelange Blockade des Flörsheimer Regierungsbündnisses bei der Schaffung der dringend benötigten zusätzlichen Kinderbetreuungsplätze. Dass dies jetzt sogar mit der Notwendigkeit zur Anpflanzung von Blumenwiesen begründet werde, müsse von den Eltern, deren Kinder nach wie vor auf Wartelisten für einen Betreuungsplatz stünden, als Hohn empfunden werden.

SPD-Flörsheim kämpft um mehr Kitaplätze

Die SPD Fraktion hatte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Oktober erneut zwei Anträge zur Verbesserung der Situation in den Flörsheimer Kindertagesstätten eingebracht. „In Flörsheim fehlen weit mehr als 100 Kita-Plätze. In der Ausschusssitzung Anfang Juni wurde sogar ein Bedarf von…

SPD Flörsheim gegen Glyphosateinsatz auf städtischen Grundstücken

Die Flörsheimer Sozialdemokraten unterstützen die Bemühungen, den Einsatz des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat einzuschränken und möglichst bald gänzlich zu verbieten. Sie verweisen dazu auf die einschlägigen Untersuchungen und Initiativen. „Die Stadt sollte hier mit gutem Beispiel vorangehen. Deshalb fordern wir, in die…

Bild: Michael Antenbrink

SPD kritisiert geplante Erweiterung der Deponie Wicker

Die Flörsheimer Sozialdemokraten stellen sich gegen die aktuellen Planungen für die Deponie in Wicker. Dem Vernehmen nach ist beabsichtigt, auf der bisherigen Deponie eine neue Deponie zu errichten. Dafür soll ungefähr die Hälfte der vorhandenen Fläche und damit rund 40…

Flörsheimer SPD sieht Handlungsbedarf beim Wohnungsbau

Steigende Mieten, die weiter sinkende Zahl an Sozialwohnungen, immer weiter steigende Preise für Grundstücke, Häuser und Eigentumswohnungen sowie der zunehmende Siedlungsdruck im Rhein-Main-Gebiet machen sich immer stärker auch in Flörsheim am Main bemerkbar. Die Flörsheimer SPD erwartet von der politischen Mehrheit konkrete Vorschläge und ein schnelles Handeln.

Verlegung des DB-Umspannwerkes in der Liebigstraße gefordert!

Das Umspannwerk der Deutschen Bahn im Flörsheimer Hafengebiet soll nach Meinung der Flörsheimer Sozialdemokraten verlegt und die freie Fläche für den Wohnungsbau genutzt werden. In unmittelbarer Nähe dieses Umspannwerkes befinden sich schon heute einige Wohngebäude mit zahlreichen Wohnungen.