Antwort auf SPD-Anfrage

Viele Kita-Plätze fehlen

Seit vielen Jahren wird in Flörsheim über den Mangel an Kinderbetreuungsplätzen geklagt. Zur aktuellen Situation für das nach den Sommerferien startende neue Kindergartenjahr hatte die SPD-Fraktion vor einiger Zeit deshalb eine Anfrage an den Magistrat gerichtet. Jetzt liegt die Antwort dazu vor.

Daraus ergibt sich, dass für Kinder mit einem Geburtsdatum bis 10/2019, also die überdreijährigen Kinder, bei 257 Anmeldungen 180 Plätze zur Verfügung stehen und die unterdreijährigen Kinder bei 125 Anmeldungen 63 Plätze. Damit für die angemeldeten Kinder über 3 Jahre 77 Kinderbetreuungsplätze und für die angemeldeten Kinder unter 3 Jahre 62 Plätze.

„Diese Situation ist absolut inakzeptabel, zumal es sogar einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz gibt. Der Mangel an Kinderbetreuungsplätzen ist auch nicht neu, im Gegenteil: er ist seit Jahren bekannt. Die zuständige Dezernentin Renate Mohr und die politische Mehrheit aus CDU und GALF haben trotz langanhaltender und deutlicher Kritik an ihrer Kindergartenpolitik viel zu wenig getan“, erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Melanie Ernst.

Ein besonders drastisches Beispiel für die verfehlte Politik von CDU und GALF sei der Ausbau der Kindertagesstätte Pusteblume in Weilbach, über den schon seit mehr als 10 Jahren diskutiert werde. Dieser sei von den beiden Parteien zunächst grundsätzlich abgelehnt und dann nur noch in geringerem Umfang geplant worden. Mit einem Millionenaufwand würden nun gerade einmal 24 neue Plätze geschaffen. Jetzt verzögere sich die Fertigstellung sogar erneut um Monate. Aber selbst nach der Fertigstellung fehlten noch 3 – 4 Kindergartengruppen, von denen bis heute nicht klar sei, wann und wo sie errichtet würden. Anträge der SPD-Fraktion, zumindest Planungskosten in die städtischen Haushalte einzustellen seien regelmäßig abgelehnt worden.

„Es besteht ein Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz. Dagegen wird in Flörsheim schon seit Jahren wissentlich verstoßen. Verantwortlich dafür sind in Flörsheim, im Main-Taunus-Kreis und auf Landesebene jeweils schwarz-grüne Koalitionen. Außer wohlfeilen Erklärungen geschieht viel zu wenig. Leidtragende sind die Eltern und ihre Kinder. Für die Flörsheimer Kommunalpolitik bedeutet das: Endlich entschlossen handeln und schnell weitere Kinderbetreuungsplätze schaffen,“ heißt es in der Erklärung der SPD-Fraktion abschließend.