SPD antwortet auf jüngste GALF Erklärung; und am Ende bewegt die GALF sich doch!

Die jüngste Erklärung der GALF, in der sie sich jetzt auch gegen die Erweiterung der Wickerer Deponie ausspricht ist von den Flörsheimer Sozialdemokaten begrüßt worden. „Damit lehnen jetzt alle in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien das Projekt Deponie auf Deponie ab. Nachdem die CDU bereits vor einigen Wochen nach längerem Zaudern sich auf die Seite der Deponiegegner geschlagen hat, ist jetzt die GALF als letzte Partei gefolgt,“ stellte die Wickerer SPD-Stadtverordnete Katharina Adam fest.

Bild: Michael Antenbrink

Die jüngste Erklärung der GALF, in der sie sich jetzt auch gegen die Erweiterung der Wickerer Deponie ausspricht ist von den Flörsheimer Sozialdemokaten begrüßt worden. „Damit lehnen jetzt alle in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien das Projekt Deponie auf Deponie ab. Nachdem die CDU bereits vor einigen Wochen nach längerem Zaudern sich auf die Seite der Deponiegegner geschlagen hat, ist jetzt die GALF als letzte Partei gefolgt,“ stellte die Wickerer SPD-Stadtverordnete Katharina Adam fest.

Sie erinnerte daran, dass die SPD-Fraktion nach einem ausführlichen Gespräch mit der RMD-Geschäftsführung, das bereits im Oktober vergangenen Jahres geführt wurde, einen Ablehnungsantrag im Stadtparlament eigebracht hatte. Dieser wurde dann nach längeren Verhandlungen schließlich nur in abgeschwächter Form beschlossen. FDP und dfB hatten zu diesem Zeitpunkt dann auch schon ihre ablehnende Haltung zu den Deponieplänen erklärt. CDU und GALF zögerten damals noch. Dass die GALF jetzt behauptet, sie habe als erste Gespräche mit der Deponieleitung geführt, gehört in den Augen der SPD zu „deren üblichen Geschichtsverfälschungen“.

Die wahren Motive für das zögerliche Verhalten von CDU und GALF sehen die Sozialdemokraten in der Treue zur Regierungskoalition auf Kreisebene. Dies gelte besonders für die GALF, die ihre grüne Kreisbeigeordnete, die auch Aufsichtsratsvorsitzende der RMD und maßgebliche Betreiberin der Erweiterungspläne sei, so lange wie irgend möglich unterstützt habe.

„Die Nagelprobe für die GALF kommt in der nächsten Kreistagssitzung, die am 15. Juni stattfindet. Dort steht ein Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Abstimmung, in dem die Einstellung der Erweiterungsplanungen für die Deponie Wicker und die Rücknahme des entsprechenden Genehmigungsantrages gefordert werden, zur Abstimmung. Da Renate Mohr und Peter Kluin dem Kreistag angehören, können sie durch eine Zustimmung zu diesem Antrag ja ihre Ablehnung der Deponiepläne deutlich machen. Wir sind da schon ganz gespannt“, erklärte Katharina Adam weiter.

Im Übrigen behalten sich die Flörsheimer Sozialdemokraten wie schon angekündigt vor, in der nächsten Stadtverordnetenversammlung eine neuerliche Resolution ein-zubringen, um die möglichst einmütige Ablehnung der Deponieplanungen durch alle Fraktionen zu unterstreichen.