Nach der Schließung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen wegen Corona fordern die Flörsheimer Sozialdemokraten für die Zeit der Schließung auf sämtliche Gebühren zu verzichten. Die Stadt hatte dazu erklärt, dass sie zunächst eine gemeinsame Lösung mit den anderen Städten und Gemeinden abwarten wolle.
„Wenn die Stadt wegen Corona ihre Kitas schließen muss, dann sollte sie die Eltern nicht trotzdem weiter zur Kasse bitten. Eltern, die beispielsweise wegen Berufstätigkeit auf die Kinderbetreuung angewiesen sind, haben jetzt ohnehin erhebliche Probleme, die teilweise auch mit zusätzlichem Aufwand und Einkommensausfällen verbunden sind“, erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Eisenmann–Kohl.
„Die Eltern brauchen jetzt schnell Klarheit über ihre finanziellen Belastungen. Der Verweis auf andere Städte und Gemeinden hilft da nicht weiter. Die Stadt sollte daher schnell und rückwirkend auf die Kita-Gebühren verzichten“, ergänzte die SPD-Stadtverordnete Melanie Ernst. Sie verwies auch darauf, dass viele Erwerbstätige jetzt nur noch Kurzarbeitergeld beziehen und deren Familien deshalb auf finanzielle Unterstützung angewiesen seien. Ihnen könne durch den Verzicht auf die Kindergartenbeiträge schnell und unbürokratisch geholfen werden.
Sollte die Stadt den Gebührenverzicht nicht in den nächsten Tagen erklären, werden die Sozialdemokraten einen entsprechenden Antrag in der Stadtverordnetenversammlung stellen. Auch wenn die städtischen Gremien in absehbarer Zeit nicht tagen, soll damit ein klares Zeichen gesetzt werden. Wenn das Stadtparlament das erste Mal wieder tagt, wäre über den SPD-Antrag abzustimmen. Die Gebühren müssten dann aufgehoben und rückwirkend erstattet werden.
Auf der städtischen Homepage gibt es inzwischen Unterstützung für Gewerbe-treibende, beispielsweise hinsichtlich der Aussetzung von Steuern. „Das ist natürlich zu begrüßen. Allerdings fehlen Hinweise auf die finanzielle Unterstützung von Familien. Gerade Familien benötigen solche Informationen besonders dringend. Wir fordern deshalb die Stadt auf, die Homepage unverzüglich entsprechend nachzubessern“, sagte Melanie Ernst abschließend.