Die SPD-Fraktion hat jetzt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Antrag eingereicht, in dem Bürgermeister Blisch aufgefordert wird, die seit dem Wochenende geltende Sperrung der Jahnstraße unverzüglich aufzuheben.
„Diese Sperrung wurde ohne Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im Alleingang vom Bürgermeister wohl auf Betreiben der GALF durchgesetzt. Die betroffenen Bürger wurden nicht beteiligt und sind jetzt entrüstet, wie Kommentare im Internet und Unterschriftensammlungen zeigen. Die Stadtverordnetenversammlung hat deshalb zu handeln“, erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Eisenmann-Kohl.
Die jüngsten Attacken der GALF gegen die Flörsheimer Sozialdemokraten nimmt man dort gelassen. Es sei nicht neu, dass dann, wenn die GALF sich bei einem Fehler ertappt fühlt, auskeilt und zu persönlichen Angriffen und Verleumdungen greift. Die Fahrradstraße sei zwar tatsächlich von SPD und GALF gemeinsam durchgesetzt worden, allerdings ganz bewusst ohne Straßensperrung. Mit der Sperrung verlasse deshalb nicht die SPD die Gemeinsamkeit, sondern umgekehrt die GALF. Die Arroganz und Selbstverliebtheit der Grünen, die sich um Bürgerbeteiligung und Bürgerproteste nicht mehr scherten, sei schon erschreckend.
Die SPD wehrt sich auch vehement gegen den Vorwurf, ihre Vertreter hätten in der Verkehrskommission der Straßensperrung nicht widersprochen. In der Verkehrs-kommission, die keine Beschlüsse fasse und dies auch im vorliegenden Fall nicht getan habe, seien lediglich Planungsüberlegungen des Ordnungsamtes mündlich vorgetragen worden. Selbstverständlich sei man davon ausgegangen, dass den zuständigen Gremien, wie Magistrat, Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse eine schriftliche Vorlage zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werde. Auch von einer Bürgerbeteiligung sei man bei den Sozialdemokraten ausgegangen. Dass dies nicht geschehen sei, müsse der GALF und dem Bürgermeister vorgeworfen werden, heißt es in der Erklärung der SPD weiter.
Nachdem die Facebook Seite der SPD zur Jahnstraße inzwischen mehr als 6000mal aufgerufen wurde und der Info-Stand am vergangenen Samstag erfolgreich war, veranstaltet die SPD jetzt am kommenden Samstag um 10.30 Uhr gegenüber dem alten Friedhof einen weiteren Infostand.