Nicht nur für die Bundestagswahl am kommenden Sonntag steckt sich die SPD große Ziele, auch für die nächste Kreistagssitzung am 27. September hat sich die SPD-Kreistagsfraktion einiges vorgenommen: Mit einem Jahr „Verspätung“ soll der MTK nun dem Bündnis sichere Häfen…
Wie machen wir Deutschland zukunftsfähig? Wie schaffen wir nachhaltige Transformation? Wie halten wir unsere Gesellschaft zusammen? Diese Fragen bewegen mich.
Meine Erfahrungen aus der Kommunalpolitik, der Wirtschaft und der Wissenschaft sowie aus meinem vielfältigen ehrenamtlichen Engagement will ich im Bundestag dafür einsetzen, dass: Bezahlbarer Wohnraum für alle vorhanden ist, Investitionen in die digitale und soziale Infrastruktur zielstrebig vorangetrieben werden, eine an Nachhaltigkeit orientierte Mobilitätspolitik auch bei uns im Wahlkreis Wirklichkeit wird, Europa der mordernste, nachhaltigste und wettbewerbsfähigste Wirtschaftsraum der Welt wird, der die Grundlagen unseres Wohlstands, unserer Freiheit und unseres Friedens sichert.
Die SPD-Abgeordneten Heike Hofmann und Turgut Yüksel haben die hessische Landesregierung aufgefordert, ein Hessisches Antidiskriminierungsgesetz zu schaffen, um jede Form von Diskriminierung zu bekämpfen und eine Kultur der gegenseitigen Wertschätzung und Vielfalt in Hessen zu fördern. Turgut Yüksel sagte dazu…
Ab Morgen, dem 26. November 2020, gilt eine neue Mietenbegrenzungsverordnung in Hessen. Nach dieser neuen Verordnung sollen künftig 49, statt wie bisher 31 Städte und Gemeinden in den Geltungsbereich der so genannten Mietpreisbremse fallen. Die SPD-Fraktion sieht in dieser notwendigen…
Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag begrüßt die Entscheidung, die einsturzgefährdete Salzbachtalbrücke an der A66 bei Wiesbaden zu sprengen. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tobias Eckert sagte am Freitag in Wiesbaden: „Was muss, das muss. Die Sprengung der Salzbachtalbrücke ist ein…
Schwarzgrün gestattet die Wahrnehmung von ehrenamtlichen Tätigkeiten nur dann, wenn die hierfür aufgewendete Zeit von den Mitarbeitern vollständig nachgearbeitet wird, die Landesregierung hat sogar per Erlass Hemmnisse für das Ehrenamt aufgebaut. Im Zuge der morgigen Tarifverhandlungen verweigert nun das Hessische…
Schwarzgrün gestattet die Wahrnehmung von ehrenamtlichen Tätigkeiten nur dann, wenn die hierfür aufgewendete Zeit von den Mitarbeitern vollständig nachgearbeitet wird, die Landesregierung hat sogar per Erlass Hemmnisse für das Ehrenamt aufgebaut. Im Zuge der morgigen Tarifverhandlungen verweigert nun das Hessische…
Pressemitteilung SPD Schwalbach zum Infostand am Freitag, 17.9., 10 bis 13 Uhr
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Die Ahmadiyya Muslim Jama̛at-Gemeinschaft in Flörsheim hatte zur online Podiumsdiskussion geladen. Die Mitglieder der Gemeinschaft, aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich ein Bild von den Positionen der einzelnen Parteien und Kandidierenden machen. Die Kandidierenden wurden vom Moderator mit den Aussagen der eigenen Wahlprogramme konfrontiert und um Stellungnahmen gebeten. Es wurde engagiert live in der Moschee diskutiert.
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Pressemitteilung SPD Sulzbach, 7.9.2021
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